08.12.2014 23:07:58
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Lausitzer Rundschau: Zur Debattenkultur im Bundestag / Das langweilige Haus
Cottbus (ots) - Der Buchautor Roger Willemsen hat sich in einem
Anfall von Masochismus ein Jahr lang auf die Tribüne des Bundestages
gesetzt. Er suchte das "Hohe Haus", so der Titel, fand aber nur das
langweilige. Leere Bänke, Floskeln, abgelesene Texte. Es überrascht
nicht, dass sich diese Trostlosigkeit auch in der aktuellen
Bertelsmann-Studie widerspiegelt. Eher verwundert, dass 27 Prozent
der Befragten angeben, in der letzten Zeit wenigstens eine
Bundestagsdebatte im Fernsehen gesehen zu haben. Sie müssen die
Ausschnitte aus der Heute-Show meinen. Sowas kommt von sowas. Die
Plenarsitzungen sind tatsächlich langweilig, eine Reform der Abläufe
ist überfällig. Mehr direkte Rededuelle, auch mit der Kanzlerin, wie
sie das britische Unterhaus kennt, das würde Lebendigkeit
reinbringen. Leider verweigert die schwarz-rote Mehrheit dies. Auch
wäre eine andere Redezeitverteilung sinnvoll. Warum wird sie nicht
Halbe-Halbe zwischen Oppositions- und Regierungsparteien aufgeteilt,
denn es geht ja um Pro oder Contra? Stattdessen wird nach der
Fraktionsgröße gesprochen, was derzeit zum großen Monolog des
Regierungslagers führt. Allerdings darf man nicht glauben, dass mit
solchen Maßnahmen allein alles besser würde. Erstens sind die
Plenarsitzungen ohnehin nur ein Teil der komplexen parlamentarischen
Arbeit, und zwar der unwichtigere. Und zweitens hat der Bürger nicht
viel davon, wenn es bloß interessanter wird, den Debatten zuzuhören.
Dort mitreden, etwa durch direkte Bürgerfragestunden oder noch
besser, dort durch mehr Bürgerentscheide sogar mitbestimmen - erst
das würde die Demokratie wirklich beleben.
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Pressekontakt: Lausitzer Rundschau
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