Litauen: Assoziierungsabkommen mit der Ukraine eröffnet Unternehmen der EU neue Möglichkeiten

Das Assoziierungsabkommen (AA) zwischen der Ukraine und der EU werde sowohl der Ukraine als auch der EU langfristig wirtschaftliche Vorteile bringen, so der litauische Aussenminister Linas Linkevicius in einem Gespräch mit dem Fernsehsender BTB TV. Es werde erwartet, dass die EU-Unternehmen nach der Unterzeichnung ein bestimmtes Wachstum verzeichnen, Investitionsmöglichkeiten in der ukrainischen Wirtschaft finden und von der Abschaffung der Zölle profitieren wird, so der Beamte.

Die Ukraine ist mit ihren rund 45 Millionen Einwohnern einer der grössten Verbraucher-Märkte in Europa. 2012 waren die Bereiche Industrie, Infrastruktur und landwirtschaftliche Projekte Anziehungspunkte für Investitionen. Der aktuelle Umsatz zwischen der Ukraine und der EU liegt bei 40 Milliarden Euro, was vermutlich deutlich ansteigen wird, sobald das AA in Kraft ist. Der ehemalige Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Mevlüt Cavusoglu, schätzt, dass sich der Umsatz verdoppeln wird, sobald die umfassende Freihandelszone eingeführt wird. Das erklärte er im Juni 2013.

Auch für die Ukraine hätte die Unterzeichnung der AA erhebliche Vorteile. Ukrainische Produzenten hätten dadurch Zugang zu 500 Millionen Verbrauchern, was sich auf das BIP-Wachstum in der Ukraine auswirken würde, so der litauische Aussenminister Linas Linkevicius. Das AA würde auch für mehr Investitionen und für die Umsetzung neuen Normen in dem Land sorgen. Darüber hinaus werde das Dokument die Ukraine nicht an ihren traditionellen Marktverbindungen, die das Land beispielsweise mit Russland pflegt, hindern, betonte Linkevicius. Die Ukraine gehöre nicht nur geographisch zu Europa, sondern auch hinsichtlich aller anderen Aspekte.

Linkevicius hatte bereits zuvor die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass das AA zwischen der EU und der Ukraine anlässlich des Gipfels der Östlichen Partnerschaft im November 2013 in Wilna unterzeichnet werde, wie lithuaniatribune.com berichtet. Anfang Juli 2013 erklärte der Visegrád-Konzern sein Interesse an einer erfolgreichen europäischen Integration der Ukraine, d.h. die Unterzeichnung des AA auf dem Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft. Im Juni 2013 äusserten auch Luxemburg und Irland ihre Unterstützung für die Unterzeichnung im November.

Die Europäische Kommission hat den Vorschlägen für Beschlüsse des Rates der Europäischen Union hinsichtlich der Unterzeichnung und vorläufigen Anwendung sowie dem Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine bereits zugestimmt. Die Vorschläge ermöglichten es der EU technisch, die erforderlichen vorbereitenden Massnahmen für die Unterzeichnung vorzunehmen. Damals betonte die Kommission, das AA sei "das erste einer Reihe neuer Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Ländern der Östlichen Partnerschaft," in dem so viele Bereiche wie zuvor enthalten seien.

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