Malmström zu TTIP: Abkommen wird gut für Menschen und Wirtschaft

In seiner Einleitung bekannte sich Wirtschaftsminister und Vizekanzler Reinhard Mitterlehner (ÖVP) dazu, "Einziger in der Bundesregierung, der positiv zu dem Abkommen steht" zu sein. Denn alle anderen Regierungsmitglieder hätten Vorbehalte. Aber es bestehe kein Zweifel, dass Österreich "seit Jahrhunderten" vom Handel profitiere, nur so lasse sich die Exportquote von 60 Prozent erklären.

Malmström strich noch einmal die erwarteten Vorteile und Verbesserungen durch das Abkommen heraus. Man könne sich beispielsweise Kosten für die doppelte Prüfung von Medikamenten sparen, wenn man wechselseitig die Qualitätsstandards akzeptiere. Dadurch könnten künftig kleinere europäische Medizinfirmen leichter in die USA exportieren. Das gelte auch bei Themen wie Kosmetika oder Autos, wo die Standards sehr ähnlich seien.

Wo aber Standards zu weit auseinanderliegen, werde man keine Einigung schaffen, versprach Malmström. Denn weder die USA noch die EU wollten ihre Standards zum Konsumentenschutz senken. Es sei klar, dass keine genetisch modifizierten Produkte oder Hormonfleisch importiert werden dürfen, wenn dies jetzt verboten ist. Das sei auch in ihrem Verhandlungsmandat geklärt.

Letztlich gehe es auch darum, dass der Einfluss Europas in der Welt eher schwindet. Wenn man sich aber nun mit den USA auf gemeinsame Standards einigen könne, dann bestehe auch die Chance, diese als globale Kriterien festzulegen. Sonst würden dies andere Wirtschaftsblöcke tun.

(Schluss) tsk/gru