Medien: Krach zwischen Bahn und Baden-Württemberg über Schienennahverkehr

STUTTGART (dpa-AFX) - Zwischen der Deutschen Bahn und dem Land Baden-Württemberg gibt es nach Medienberichten einen ernsthaften Konflikt. Wie der Südwestrundfunk (SWR) und die "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstag) berichteten, hat das Land der Bahn für den Schienennahverkehr rund eine Milliarde Euro zu viel gezahlt. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) lasse den sogenannten großen Verkehrsvertrag mit der Bahn, der noch bis 2016 läuft, umfassend überprüfen. Erste Zwischenergebnisse deuteten darauf hin, dass das Land jährlich 100 Millionen Euro zu viel zahle.

Über die gesamte Laufzeit des 2003 geschlossenen Vertrages würde sich dies auf einen Milliardenbetrag summieren, hieß es. Auch der Verkehrsclub Deutschland (VDC) komme bei einem Vergleich mit Bayern zu dem Ergebnis, dass der Verkehrsvertrag mit dem Land um etwa eine Milliarde Euro zu teuer sei. Das Land verweigert der Bahn laut SWR inzwischen die Zahlung von rund 140 Millionen Euro, da es nicht zulässig sei, die Nutzung der Eisenbahntrassen sowie der Bahnhöfe und Haltepunkte zum Teil zweimal zu bezahlen. Nach SWR-Angaben müssen nun vermutlich die Gerichte klären, ob die Forderungen berechtigt sind./bg/DP/stb