Merkel erwartet geschlossenes Signal des G7-Gipfels an Russland

ELMAU (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel erwartet vom G7-Gipfel ein Signal der Geschlossenheit gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Sanktionen können dann entfallen, wenn die Voraussetzungen, unter denen sie mal eingeführt wurden, nicht mehr da sind und die Probleme gelöst sind", sagte Merkel am Sonntag in einem ZDF-"Spezial" zum Gipfel im bayerischen Elmau.

Die Kanzlerin äußerte sich nach einer ersten Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen. "Und da haben wir eine Chance, wenn sich alle anstrengen. Und das liegt auch ein Stück weit in russischer Hand, natürlich auch in ukrainischer."

In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" wiederholte Merkel, derzeit halte sie eine Rückkehr Russlands in den Kreis der G8 nicht für möglich. Moskau war wegen des Vorgehens in der Ukraine im vergangenen Jahr aus der Runde ausgeschlossen worden.

Alle G7-Staaten hätten betont, dass gemeinsame Werte wichtig seien, sagte Merkel. Mit der Annexion der Krim habe Russland sich gegen diese Werte gestellt: "Da gibt es eine Barriere im Augenblick, wo ich nicht sehe, dass die überwunden werden kann." Aber es sei auch klar, dass es Fragen wie die Verhinderung des Nuklearprogramms im Iran oder die Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien gebe, bei denen müsse Russland Partner sein.

"Ich gehe davon aus, dass wir ein geschlossenes Signal hier abgeben", sagte die Kanzlerin. Sanktionen seien kein Selbstzweck, sondern ein "Instrument, um auch Ziele zu erreichen". Man habe immer gesagt, es gebe eine Kopplung zwischen der Umsetzung des Minsker Abkommen und der Verlängerung der Sanktionen "beziehungsweise dann auch der Möglichkeit, sie aufzuheben". Wenn Minsk umgesetzt werde, würden auch die Sanktionen aufgehoben./bk/DP/jsl