Merkel und Hollande beraten in Straßburg über Griechenland

   STRAßBURG (AFP)--Nach dem Wahlsieg des Linksbündnisses Syriza in Griechenland sind Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der französische Präsident François Hollande und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) zu Beratungen über die künftige EU-Politik zusammengetroffen. Bei dem dreistündigen Abendessen in einem Straßburger Restaurant sprachen sie nach Angaben aus dem Elyséepalast aktuelle europapolitische Fragen an, darunter die künftigen Beziehungen der EU zu Griechenland. Weiteres Thema war demnach die Lage in der Ukraine.

   Nach Angaben des Sprechers von Schulz, Armin Machmer, ging es bei dem Treffen auch um die "Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft in der EU". Das Gespräch habe in einer "sehr freundschaftlichen und konstruktiven Atmosphäre" stattgefunden. Näheres zu den Inhalten wurde aber nicht bekannt.

   Die Politiker verließen gegen 21.30 Uhr das Restaurant "Zum Ysehuet", ohne eine Erklärung abzugeben. Die Polizei hatte das Gebiet weiträumig abgeriegelt, nur einige Fotografen und Kameraleute wurden kurzfristig zugelassen, als Schulz die Kanzlerin und den französischen Staatschef vor dem Eingang begrüßte.

   Schulz war am Donnerstag als erster hoher EU-Vertreter in Athen mit dem neuen linksgerichteten Regierungschef Alexis Tsipras zusammengetroffen. In einem Gespräch mit dem "Spiegel" regte er anschließend an, der neuen Regierung in Athen mit einer Verlängerung der Schulden-Tilgungsfrist entgegenzukommen. "Derzeit soll die letzte Tilgung 2057 erfolgen. Das um zehn Jahre hinauszuschieben, macht in Wahrheit auch keinen großen Unterschied mehr", sagte Schulz laut Vorabmeldung vom Freitag. Den von Tsipras geforderten Schuldenschnitt lehnte er hingegen erneut ab: Dafür gebe es "derzeit keine Mehrheit".

   Laut "Spiegel" ist die Bundesregierung zudem bereit, Athen ein weiteres Hilfsprogramm aus dem europäischen Rettungsschirm zu gewähren. Das neue Rettungspaket benötige ein Volumen von bis zu 20 Milliarden Euro, weil die Steuereinnahmen einbrächen und Privatisierungen ausblieben, berichtete das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise. Voraussetzung sei jedoch, dass Tsipras Reformauflagen akzeptiere und sich der Aufsicht durch die EU-Troika unterwerfe. Allerdings lehnte Athen am Freitag eine weitere Zusammenarbeit mit der in Griechenland verhassten Troika ab.

   Der Meinungsaustausch zwischen Merkel, Hollande und Schulz sollte ursprünglich bereits am 11. Januar stattfinden, war dann aber wegen der islamistischen Anschläge in Frankreich verschoben worden.

   DJG/ros

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   January 30, 2015 15:59 ET (20:59 GMT)- - 03 59 PM EST 01-30-15