09.09.2015 23:33:47
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Merkel und Hollande telefonieren mit Putin und Poroschenko
BERLIN (AFP)--In der Ukraine-Krise haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident François Hollande erneut mit den Staatschefs der Ukraine und Russlands, Petro Poroschenko und Wladimir Putin, telefoniert. Dabei begrüßten die vier Politiker am Mittwochabend nach Angaben der Bundesregierung, dass der für die Ostukraine ausgehandelte Waffenstillstand seit dem 1. September "weitgehend eingehalten wird". Zugleich vereinbarten sie, dass es am Samstag ein Treffen der Außenminister ihrer vier Länder in Berlin geben soll. Für Anfang Oktober planen die Staats- und Regierungschefs dann ein Gipfeltreffen in Paris.
Das Telefongespräch dauerte nach Angaben des Pariser Elysée-Palastes etwa eineinhalb Stunden. Dabei hätten die Teilnehmer die Notwendigkeit weiterer Anstrengungen zur Verbesserung der Sicherheitslage erklärt, teilte in Berlin Regierungssprecher Steffen Seibert mit. "Dazu zählt der unbeschränkte, sichere Zugang von OSZE-Beobachtern zum Konfliktgebiet, der vollständige Abzug schwerer Waffen und die Finalisierung der angestrebten Abzugsvereinbarung für Waffen unterhalb 100 mm Kaliber."
In den kommenden Wochen solle eine Vereinbarung über Zeitpunkt und Modalitäten von Lokalwahlen in den betroffenen Gebieten auf Grundlage ukrainischen Rechts und internationaler Standards geschlossen werden, erklärte Seibert weiter. Außerdem müsse die humanitäre Lage verbessert werden.
Seit Beginn des Konfliktes in der Ukraine im April 2014 wurden nach UN-Angaben fast 8.000 Menschen getötet. Bei einem Krisengipfel in der weißrussischen Hauptstadt Minsk, an dem auch Merkel, Hollande, Poroschenko und Putin teilnahmen, hatten die prorussischen Rebellen und die Regierung in Kiew Mitte Februar einen Waffenstillstand für die Ostukraine vereinbart. Dieser wurde aber immer wieder gebrochen.
Die Kontaktgruppe zum Ukraine-Konflikt aus Vertretern Kiews, Moskaus und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vereinbarte dann Ende August bei einem weiteres Treffen in Minsk mündlich eine neue Waffenruhe mit den Vertretern der Rebellen. Ihr Inkrafttreten wurde für den 1. September vereinbart - seitdem schweigen die Waffen weitgehend.
DJG/ros
(END) Dow Jones Newswires
September 09, 2015 17:03 ET (21:03 GMT)- - 05 03 PM EDT 09-09-15
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