Merz: Maximal 100 000 Flüchtlinge verkraftbar - SPD-Chef: Populismus

BERLIN (dpa-AFX) - Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hält in Deutschland die Aufnahme von maximal 100 000 Flüchtlingen pro Jahr für verkraftbar. "Über 300 000 im Jahr, wie im Jahr 2023, sind auf jeden Fall zu viel", sagte Merz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er verwies auf Sachsens CDU-Ministerpräsidenten: "Ich denke, was Michael Kretschmer gesagt hat - 60 000 bis 100 000 - beschreibt ungefähr das, was wir heute mit unserer Integrationskraft noch leisten können." Kretschmer hatte eine Obergrenze von "50 000 oder 60 000 Flüchtlingen pro Jahr" genannt.

Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stellten 2023 in Deutschland 329 120 Menschen erstmals einen Asylantrag.

SPD-Chef Lars Klingbeil warf der Union Populismus vor. Er sei es leid, dass immer wieder populistische Forderungen kämen, die vielleicht eine Überschrift hergäben, sagte er am Samstag in Berlin. "Es wäre schön, wenn dann noch erklärt wird, wie man da hinkommen will." Er verwies auf die seit Jahren geführte Debatte über eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. "Kein Unionspolitiker konnte tatsächlich erklären, wie man eine solche Obergrenze erreichen will."

Nach der Flüchtlingskrise von 2015/2016 hatten sich CDU und CSU nach langem Streit 2017 auf das Ziel geeinigt, pro Jahr maximal 200 000 Flüchtlinge aufzunehmen. Merz hatte dazu 2021 - also noch vor seiner Übernahme des CDU-Vorsitzes 2022 - gesagt: "Es gibt Grenzen der Aufnahmefähigkeit auch unseres Landes. Ob da 250 000, 200 000 oder 300 000 die richtige Antwort ist, kann niemand von uns beantworten."/DP/he