Ministerin Schulze: Klimapaket wird weltweit wahrgenommen

NEW YORK (dpa-AFX) - Trotz der heftigen Kritik am Klimaschutzpaket der großen Koalition hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) die Signalwirkung für andere Länder hervorgehoben. "Ich glaube, dass wir noch gar nicht so sehr wahrnehmen in Deutschland, wie wichtig die Entscheidung von Freitag international ist und wie stark das wahrgenommen wird", sagte sie am Sonntag vor dem UN-Klimagipfel in New York. Die beschlossenen verbindlichen Ziele stießen auf große Aufmerksamkeit.

Den Beitritt zur internationalen Allianz für den Kohleausstieg nannte Schulze am Sonntag ein "wichtiges Signal für die Welt". Die Ministerin hatte zuvor den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt, der Kohleausstieg sei ein zentraler Baustein für den weltweiten Klimaschutz. "Mit den Beschlüssen des Klimakabinetts bekennt sich die Bundesregierung offiziell zum Kohleausstieg. Damit können wir endlich auch der Allianz der Kohleausstiegsländer beitreten."

In Deutschland sollen bis spätestens 2038 schrittweise alle Kraftwerke mit einer Gesamtleistung von 42,5 Gigawatt vom Netz genommen werden, nach Möglichkeit schon bis 2035. Bis 2030 soll die Kraftwerksleistung auf 17 Gigawatt reduziert werden. Die 2017 gegründete sogenannte "Powering Past Coal Alliance" umfasste bislang 30 nationale Regierungen sowie zudem Regionen und Unternehmen. Sie bekennen sich dazu, den Bau neuer Kohlekraftwerke zu stoppen und die internationale Kohlefinanzierung zu beenden./scb/DP/he