10.06.2016 22:27:38
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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Bundespräsidenten: Volkes Präsident von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Weder die Wünsche von Kanzlerin und Vizekanzler
noch die hohen Beliebtheitswerte in der Bevölkerung haben Joachim
Gauck bewegen können, noch einmal für das oberste Staatsamt zu
kandidieren. Der einstige Pfarrer und "Freiheitsdenker", wie ihn
Angela Merkel vor einigen Jahren zum 70. Geburtstag nannte, wäre ganz
sicher gewählt worden. Doch Gauck war so frei und entschied sich
anders. Immer weniger Deutsche sind bereit, die über die Jahrzehnte
reichlich verstaubte Auswahl- und Wahlpraxis des Staatsoberhauptes
hinzunehmen. Sie wollen, wie etwa in Österreich, den Präsidenten
direkt wählen. Warum auch nicht? Zwar hat das bislang praktizierte
Wahlsystem gute, würdige bis überragende Bundespräsidenten
hervorgebracht - von Theodor Heuß bis eben Joachim Gauck -, dennoch
passt das heimliche Auskungeln der Kandidaten nicht mehr in die Zeit
von direkter Demokratie und Transparenz. Das Hilfsgremium
Bundesversammlung, das nur zur Wahl des Bundespräsidenten
zusammentritt, war Ausdruck der Furcht der Väter des Grundgesetzes
vor einem Präsidenten mit zu viel Macht. Doch diese Furcht ist in der
jahrzehntelang gewachsenen und gefestigten Demokratie der
Bundesrepublik inzwischen obsolet geworden. Ein wirklicher Präsident,
eine Präsidentin des Volkes, sollte auch direkt vom Souverän gewählt
werden. Neue Befugnisse müsste das Staatsoberhaupt deshalb nicht
bekommen.
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