12.04.2022 19:31:38
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Mützenich bedauert Absage von Steinmeiers Reise nach Kiew
BERLIN (dpa-AFX) - Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Absage Kiews an die Ukraine-Reisepläne von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert. "Die Reise des Bundespräsidenten nach Kiew wäre ein deutliches außenpolitisches Zeichen der Solidarität gewesen. Frank-Walter Steinmeier ist der ranghöchste Vertreter Deutschlands und vertritt den Bund völkerrechtlich", sagte Mützenich der "Rheinischen Post". Deutschland habe die Ukraine seit vielen Jahren wirtschaftlich und seit Kriegsbeginn auch humanitär und militärisch unterstützt. "Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass ein Besuch des Bundespräsidenten die fortdauernde Hilfe unseres Landes hätte unterstreichen können", so der SPD-Politiker am Dienstag.
Eine geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew ist am Dienstag geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist./ddb/DP/men
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