Neue OZ: Kommentar zu Atom / Endlager

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Bund und Länder haben sich als unfähig erwiesen, Zwischenlager für zwei Dutzend Atommüll-Castoren zu finden, und vertagen die Antwort auf diese Frage nun einfach auf nächstes Jahr. Es ist ein fauler Kompromiss, der für die weitere Suche nach einem Atommüllendlager wenig optimistisch stimmt.

Zwar könnte es den Landesregierungen in Hessen und Bayern nach den Landtagswahlen im Herbst leichter fallen, Atommülltransporten zuzustimmen. Doch dass sie es wirklich tun, ist keinesfalls ausgemacht. Bislang lassen die beiden unionsregierten Länder jedenfalls die notwendige Solidarität vermissen, während Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg bereits signalisiert haben, etliche der Castoren zwischenzulagern. Einziger Vorteil des Kompromisses: Ein Scheitern des Endlagersuchgesetzes ist abgewendet worden, es kann jetzt verabschiedet werden. Niedersachsen hat zudem durchsetzen können, dass der Einlagerstopp in Gorleben festgeschrieben wird.

Von einem "Durchbruch" bei der Endlagersuche zu sprechen, wie Kanzlerin Angela Merkel es tut, ist allerdings übertrieben. Denn die wirklich großen Hürden auf diesem Weg kommen noch. Richtig ernst wird es erst, wenn die Kriterien für die Suche festgelegt und einzelne mögliche Standorte benannt werden. Das große Streiten und Schachern schon vor dieser zentralen Diskussion lässt nichts Gutes erahnen.

Uwe Westdörp

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