Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Niedersachsen / Ausländer

Es gibt eine Integrationsministerin, eine Integrationskommission, einen Integrationsbeirat und nun auch eine Integrationsbeauftragte. Angesichts solch verwirrender Vielfalt fehlt eigentlich nur noch ein Integrationskoordinator, der bei all diesen Funktionen in Niedersachsen den Überblick behält und die Zuständigkeiten steuert.

Im Ernst: Es mutet schon ein bisschen viel des Guten an, was die neue Landesregierung vom Organisationsaufwand her im Migrationsbereich auf die Beine stellt. Dass die Aufgabe an sich von enormer Bedeutung ist, steht dabei völlig außer Frage. Viel zu lange hat man es in der Vergangenheit versäumt, die Integration von Zuwanderern zu fördern - aber auch einzufordern, etwa durch die Pflicht zum Erlernen der deutschen Sprache.

Man darf gespannt sein, wie und wo die neue Landesbeauftragte Doris Schröder-Köpf in ihrem Amt Akzente setzt. Einen Vorteil bringt sie auf jeden Fall mit: einen prominenten Namen, der öffentliche Aufmerksamkeit garantiert. Das war auch bereits im Landtagswahlkampf deutlich spürbar.

Um sich Respekt zu verschaffen, muss die Gattin des Ex-Kanzlers aber im Bedarfsfall auch den Mumm haben, sich gegen das eigene Regierungslager zu stellen. Das könnte nicht einfach werden, denn Schröder-Köpf ist Mitglied jener SPD-Landtagsfraktion, die zusammen mit den Grünen nur über eine Stimme Mehrheit im Landesparlament verfügt.

Hans Brinkmann

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