Neue OZ: Kommentar zu Tempolimit

Die Freude der Grünen währte keine Stunde. In kurzer Zeit sah sich ihr Verkehrsexperte Stephan Kühn gezwungen, zweimal auf die Kapriolen der SPD zum Tempolimit auf Autobahnen zu reagieren. Parteichef Sigmar Gabriel hatte für die generelle Begrenzung geworben, prompt kassierte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die Idee. In der Euphorie über die mit den Genossen geplante Steuererhöhungsorgie dachten wohl viele Grüne, dass die SPD auch bei Verboten munter mitmacht.

Weit gefehlt. In der SPD herrscht an der Spitze keine Einigkeit, sondern Profilierungssucht auf Kosten der Geschlossenheit. Dabei ist es ein Tempolimit nicht wert, Dilettantismus vor dem Wahlvolk zu offenbaren. Die Debatte ist so alt wie das wiedervereinigte Deutschland und ermüdend. Es gibt Gründe für eine Begrenzung und Argumente dagegen. Fest steht: Die Autobahnen der Republik gehören zu den sichersten Europas. Diskussionswürdig ist vielmehr der kritische Zustand von Straßen, Schienen und Wasserstraßen. Diese Debatte und die Frage der Finanzierung von Infrastruktur wiegt sehr viel schwerer als der leidige Eiertanz um gedrosseltes Fahren.

Die SPD indes muss sich fragen, ob sie mit ihrem Personal ernsthaft in eine Bundestagswahl ziehen kann. Dampfplauderer Gabriel hat kleinlaut einen Rückzieher in der Tempofrage hingelegt. Doch auch auf Steinbrück wird weiter Verlass sein: Er neigt zu unglücklichen Aussagen.

Robin Fehrenbach

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