Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / ADAC

Eines vorweg: Der Zustand von Straßen und Brücken geht jeden etwas an, ob Autofahrer oder nicht. Denn der moderne Mensch ist auf Straßen unterwegs, egal ob im Auto, auf dem Rad oder im Bus.

Seitdem Autobesitzer für den Betrieb ihres Vehikels zur Kasse gebeten werden, zahlen sie brav die ihnen auferlegten Steuern - und nur ein Bruchteil dieses Geldes kommt dem Bau oder der Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur zugute. Auto- und Motorradfahrer zahlen ja nicht nur Kfz-Steuer: Mit jedem Liter Benzin, jedem Ersatzteil, jedem Neuwagenkauf und jedem Reparaturauftrag freut sich der Bundesfinanzminister über das Klingeln seiner Mehrwertsteuerkasse.

Ein großer Teil der dadurch aufkommenden Milliarden Euro wird für andere, manchmal durchaus sinnvolle, aber zweckfremde Dinge ausgegeben: für Bildung und Soziales, Rüstung oder Subventionen - diese Aufzählung ließe sich lange fortsetzen.

Nach Berechnungen des ADAC kommen von 53 Milliarden Euro nur 19 Milliarden beim Bau oder der Sanierung von Straßen und Brücken an. Das ist ein Unding! Gesperrte Brücken und tiefe Schlaglöcher sind eine Gefahr für alle.

Die Lösung des Problems wäre einfach, ist aber eine Illusion: die gut 50 Milliarden Euro zweckgebunden für Verkehrsprojekte, Instandhaltung und kommende Verkehrsleitsysteme ausgeben. Die Einführung einer Maut für alle ist aber auch keine Option: Autofahrer blechen schon genug.

Gerhard Placke

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