Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Rüstungsindustrie

Das Verteidigungsministerium gilt als Schleudersitz. Schon mehr als ein Ressortchef musste zurücktreten. Bisher hat Thomas de Maizière das Amt besonnen und geräuschlos geführt. Nun gerät er unter Druck, und viel Zeit bleibt ihm nicht: Am 5. Juni muss er im Verteidigungsausschuss schlüssig beantworten, warum sein Ressort beim Projekt Euro Hawk erst so spät die Reißleine gezogen hat. Lückenlose Aufklärung ist verlangt. Und es darf nicht den geringsten Verdacht von Vertuschung geben.

Doch auch wenn die Opposition die Vorgänge gerne so darstellt: De Maizière ist nicht der einzige Schuldige am Drohnen-Debakel. Millionenschwere Rüstungsprojekte haben in der Regel eine jahrelange Entwicklungsgeschichte. Das gilt auch im Fall der Drohne Euro Hawk. Grundsätzliche Entscheidungen wurden schon unter der rot-grünen Bundesregierung beschlossen. Daher waren an den Vorgängen auch die drei vorherigen Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), Franz Josef Jung (CDU) und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) beteiligt. Ebenso deren selbstbewusste Beamte und die Fachpolitiker im Haushalts- und Verteidigungsausschuss.

Wichtig ist nun die Frage, wie das Desaster entstanden ist und wer daran mitgewirkt hat. Noch wichtiger aber ist die Frage, wie die Kontrolle aussehen muss, damit sich so eine Verschwendung von Steuergeldern künftig wirksamer vermeiden lässt. Christof Haverkamp

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