Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Rüstungsindustrie

Verteidigungsminister Thomas de Maizière muss bleiben. Selbst wenn er es wollte, er dürfte nicht gehen. Sein Sturz brächte die Kanzlerin in existenzielle Not. Sie verlöre einen ihrer größten Aktivposten im Kabinett und einen Gefährten, der in unbedingter Loyalität zu ihr steht. Aber jetzt hat Angela Merkels getreuer Eckehard selbst so große Probleme, dass zwingend ein Befreiungsschlag passieren muss. Sein Problem: Er weiß nicht, wem er die Schuld am Euro-Hawk-Desaster zuschieben soll. Zur Entlastung des CDU-Politikers ist festzuhalten: Er ist nicht den politiküblichen Reflexen erlegen, zur Selbstreinigung die zuständigen Staatssekretäre sofort zu feuern. So anständig war de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg nicht. Der entließ in prekärer Lage die Leute im Blitztempo.

Rücktrittsforderungen und Lügen-Vorwürfe kommen bisher nur aus der zweiten Reihe der SPD. Man darf sicher sein, dass sie im heißen Wahlkampf richtig zulangt und dafür wie die Grünen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss nutzen will. Das ist ein äußerst durchsichtiges Manöver. De Maizière rechtfertigt sein Bleiben mit dem Hinweis, er wolle die Beschaffung von Rüstungsgütern und ganz allgemein das Verteidigungsministerium neu ordnen und transparenter machen. Will er der Eigenmächtigkeit der Subalternen und deren Intrigen an den Kragen, müsste er es wohl komplett abreißen und neu aufbauen ...

Beate Tenfelde

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