Neue Regierung in Portugal - Regierungschef aber unter Druck

LISSABON (dpa-AFX) - Nach einer schwierigen Regierungsbildung hat Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gut drei Wochen nach der Parlamentswahl am Dienstag ein neues Kabinett vorgestellt. Allerdings war unklar, ob die von einem Mitte-Rechts-Bündnis getragene Minderheitsregierung in dem früheren Euro-Krisenland von langer Dauer sein würde.

Die Sozialisten, der marxistische Linksblock BE und die von Kommunisten geführte Allianz CDU halten zusammen die Mehrheit im Parlament. Sie haben bereits die Ablehnung des Regierungsprogramms angekündigt, das Passos bis zum 9. November präsentieren muss. Dann müsste Passos gemäß Verfassung zurücktreten.

Wichtigste Neubesetzungen im Kabinett sind der bisherige Staatssekretär Miguel Morais als Wirtschaftsminister, Joao Calvao da Silva als Innenminister und Fernando Negrao als Justizminister. Insgesamt 8 der 16 Minister kommen neu ins Kabinett.

Das Mitte-Rechts-Bündnis von Passos war aus der Parlamentswahl am 4. Oktober zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Gespräche zur Bildung einer großen Koalition mit den Sozialisten scheiterten. Dennoch war Passos von Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva im Amt bestätigt worden./er/DP/he