10.05.2016 22:12:38
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Neue Westfälische (Bielefeld): Geschacher um Amtsenthebung von Rousseff geht weiter Ein unwürdiges Spiel Matthias Lauerer, Santiago de Chile
Bielefeld (ots) - Es ist wie bei der Echternacher
Springprozession: Einen Schritt vor und zwei zurück. In Brasilien
erlebt die Bevölkerung zur Zeit die südamerikanische Version davon.
Zunächst sah es so aus, als ständen Dilma Rousseffs letzte Tage als
Präsidentin an. Die Korruptionsaffäre um die Petrobras-Schmiergelder
hatten sie eingeholt, Milliarden US-Dollar waren geflossen. Hatte sie
etwas von den Schmiergeldern gewusst? Sie agierte zu jener Zeit als
Vorsitzende des Aufsichtsrates bei Petrobras. Zudem warf man der
68-Jährigen vor, den Haushalt - mehr als ihre Vorgänger - frisiert zu
haben. Vor ein paar Wochen stimmte das Parlament für ihre Ablösung.
Die Gegner jubelten. Ihr Widersacher Michel Temer rieb sich die alten
Hände, der Mann ist 75 Jahre alt. Dann folgte die Rolle rückwärts und
vorwärts innerhalb weniger Stunden. Erst hob Parlamentspräsident
Waldir Maranhão das Votum für die Amtsenthebung Rousseffs auf. Das
sorgte für Geschrei. Dann das Dementi. Maranhão revidierte seine
Entscheidung erneut. Nun kann das Amtsenthebungsverfahren
weiterlaufen. Der Senat entscheidet. Stimmt dieser für das politische
Ende Rousseffs, übernimmt Temer für maximal 180 Tage ihren Platz.
Dann folgt eine neue Senatsabstimmung. Es ist ein unwürdiges Spiel
voller juristischer Winkelzüge, obskurer Manöver und schmutziger
Tricks. Brasiliens Bevölkerung hat so ein Geschacher nicht verdient.
In weniger als 100 Tagen starten dort die olympischen Spiele. Es wäre
vor den Augen der Weltöffentlichkeit äußerst peinlich, wenn sich die
Lage bis dahin nicht klärt.
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