16.01.2014 20:44:59
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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Jahresauftakt der NRW-Ministerpräsidentin Feines Gespür FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF
Bielefeld (ots) - Es scheint, als habe ihr der Weihnachtsurlaub
gutgetan. Hannelore Kraft zeigte sich während ihres ersten Auftritts
im neuen Jahr frisch erholt und entspannt. Ganz anders als noch zu
Zeiten der Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen im "rauen
Berlin". Souverän verteidigte die nordrhein-westfälische
Ministerpräsidentin die heftig umstrittene Novelle des
Hochschulgesetzes, stellte sich breitschultrig vor ihre
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, die derzeit recht unangenehme
Wochen erlebt. Kraft übermittelte die rot-grüne Enttäuschung darüber,
dass Unternehmen, zuletzt auch die Industrie- und Handelskammern, das
Gesetz nach Ansicht der Koalitionäre missinterpretieren. Niemand
stelle zum Beispiel den Anspruch an die Wirtschaft, ihre
Forschungsaufträge bis ins Detail aufzudecken. Gleichzeitig gaben
sich die Ministerpräsidentin und ihre Stellvertreterin Sylvia
Löhrmann gesprächsbereit. Schließlich handelt es sich bei dem Papier
nur um einen Referentenentwurf. Wie viele Kompromisse noch ausstehen,
bleibt indes abzuwarten. Unterm Strich bewies Kraft ein feines Gespür
für das politische Klima in NRW - anders als ihr CDU-Rivale Armin
Laschet, der tags zuvor versucht hatte, die Causa Pofalla
kleinzureden und als "mediale Diskussion" abzustempeln. Doch wer
erinnert sich in zwei Wochen noch an diesen Fauxpas?
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