neues deutschland: LINKE-Außenexperte Liebich für neuen europäischen Sicherheitsvertrag

Berlin (ots) - Für eine Wiederbelebung des Prinzips der Friedlichen Koexistenz spricht sich der außenpolitische Experte der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, aus. Die LINKE setze sich für ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands ein, schreibt Liebich in einem Beitrag für die Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe). Um dies zu erreichen, könnten die Staaten unter dem Dach der OSZE einen völkerrechtsverbundlichen Vertrag über europäische Sicherheit verhandeln und vereinbaren. Dabei müsse die Abrüstung wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden, gerade angesichts der Entwicklung von Cyberwaffen, Kampfdrohnen und autonomen Waffensystemen. Liebich erklärt, die LINKE sei weder transatlantisch noch antiamerikanisch, weder russophob noch prorussisch, sondern stehe an der Seite der Friedensbewegung in den USA und in Russland.

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