NOZ: Ministerpräsident Weil: Sondierungszeitplan ist "ambitioniert, aber machbar"

Unterhändler von Union und SPD müssen sich auf "wesentliche inhaltliche Eckpunkte" verständigen

Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Terminplanung für Sondierungen seiner Partei mit der Union als "ambitioniert, aber machbar" bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Weil: "Es kommt darauf an, sich in konzentrierten Gesprächen über wesentliche inhaltliche Eckpunkte zu verständigen." Auf Basis derer könne dann der SPD-Parteitag, der am 14. Januar geplant ist, über das weitere Vorgehen entscheiden.

Inhaltliche Bedingungen für Gespräche mit der Union nannte Weil nicht, sondern sprach von "gesellschaftlichen Bereichen mit Handlungsbedarf": "Wichtig sind aus meiner Sicht vor allem neue Weichenstellungen zur Rolle Deutschlands in der EU, die Abwendung drohender Altersarmut für viele Millionen Menschen und zugleich hohe Investitionen in die Bildung." Der Ministerpräsident wird dem zwölfköpfigen Sondierungsteam der SPD angehören.

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