Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Die Erde ist keine Scheibe

Diese Woche war die von Rot-Rot-Grün lancierte Gebietsreform wieder einmal Thema im Landtag - aber nicht nur dort. Lässt man Gepolter und Gekreische und die ausgetrampelten Pfade aus Rede und Gegenrede hinter sich, bleibt der mehrfache Hinweis der Koalition haften, man sei besseren Argumenten zur Gebietsreform zugänglich. Ernsthaft? Wer legt fest, was das bessere Argument ist?

Thüringens Regierung kann nicht mehr vermitteln, dass der Widerstand aus einem gefühlten Zweidrittel der Bevölkerung allein auf eine mäkelnde, rückwärtsgewandte und träge CDU-Opposition zurückzuführen ist. Weimars SPD-Oberbürgermeister hat sich beispielsweise gerade erst bei seinem Parlament die Erlaubnis abgeholt, gegen den Verlust der Kreisfreiheit Verfassungsbeschwerde einzureichen. Und unvermittelt bleiben auch über Parteigrenzen hinweg Sinn und Zweck der Zusammenlegung der Ärmsten der Armen mit den Landkreisen Altenburg und Greiz und der Stadt Gera.

Nicht untergehen darf der Hinweis von Ministerpräsident Bodo Ramelow, die Landesregierung habe nie behauptet, mit der Reform werde Geld gespart. Es sei vielmehr eine notwendige Investition in die Zukunft. Dazu lässt sich natürlich ganz leicht ein besseres Argument finden: Wenn man also alles lässt wie es ist, spart man viel Geld.

Zudem wäre es nun doch schön, endlich das Projekt in richtiger Reihenfolge zu planen: Was wurde in Thüringens Verwaltungen in den zurückliegenden Jahren falsch gemacht? Wie macht man es in Zukunft besser? Wie viel Beschäftigte sind dazu in welchen Verwaltungsebenen notwendig und in welchem geografischen Raum sind diese dann angesiedelt?

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