11.10.2016 22:37:38
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Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Gebietsreform in Thüringen
Gera (ots) - Das Zentralkomitee gibt bekannt: Alle Kreise
profitieren mittelfristig deutlich von den größeren Gebietseinheiten
und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Leistungsstärke. Es
bleibt einfach hölzern und statisch, wenn die linke Landesregierung
in Thüringen versucht ihrer Bevölkerung klar zu machen, warum so und
nicht anders eine Gebietsreform wahr werden muss. Groß war die
Neugier auf die neuen Gebietszuschnitte im Land, die Innenminister
Holger Poppenhäger gestern bekannt geben zu hatte. Saale-Holzland
machts künftig mit Saale-Orla. Saalfeld und Rudolstadt haben sich in
das Weimarer Land zu orientieren. Oder umgekehrt. Der Kracher ist und
bleibt aber die Zusammenlegung der Ärmsten der Armen. Greiz und Gera
sollen zum Altenburger Land. Man wird sich in den nächsten Tagen noch
heftig amüsieren können über die Reaktionen auf die Vorschläge der
rot-rot-grünen Regenten. In diesem Zusammenhang wird die Spannung auf
die Bekanntgabe der Gebietszuschnitte noch übertroffen von der
Antwort auf die Frage, ob die Landesregierung wirklich juristisch
gegen das bisher erfolgreiche Volksbegehren gegen eben jene
Gebietsreform vorgehen wird. Die Überlegungen der Koalition in
Thüringen fußen ja vorrangig auf statistischen Prognosen, wie sich
die Bevölkerung bis zum Jahr 2035 entwickelt haben wird. Rückläufig,
behaupten die Statistiker. Ist schon jetzt falsch, wie man am
Beispiel der Stadt Gera, die ihre Kreisfreiheit in einem neuen
Landkreis Altenburg verlieren soll, sieht. Thüringens
Bevölkerungszahl nimmt derzeit zu. Nach den Statistikern dürfte das
aber gar nicht sein. Auch Gera hat momentan mehr Einwohner als
prognostiziert. So etwas hat fatale Folgen: In der Innenstadt von
Gera müssen im kommenden Jahr vier Räumlichkeiten für
Grundschulkinder irgendwie und irgendwo angemietet werden. Die
Statistiker hatten das nicht im Plan. Auf einem Fehler Landespolitik
aufzubauen, ist nicht klug. Aber es ist noch Zeit, umzukehren: jetzt!
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