10.07.2015 23:27:37
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Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Griechen raus aus dem Euro
Maßgeblich steht dabei die Frage im Mittelpunkt: Kann man Griechenland weiter Euro-Kredite geben? Und wenn ja, darf der Kreditgeber bestimmen, zu welchen Bedingungen er das macht? Ja, darf er. Kreditvergabe ist auch kein undemokratischer Vorgang, schon gar nicht in der Europäischen Gemeinschaft, die ja eher an einen Debattierclub erinnert, als eine straff organisierte Diktatur, wie sie in der DDR herrschte. Als zur Einführung des Euro sich europäische Staaten daran machten im demokratischen Konsens Regeln zu entwickeln, wie der Geldfluss später in der Eurozone zu lenken ist, wurde dies von lang anhaltenden Debatten begleitet. Nicht alle Staaten der Europäischen Union mochten anschließend mitmachen. Prominente Beispiele sind Großbritannien und Dänemark. Beide haben bis heute den Euro nicht. Auch Griechenland muss den Euro nicht haben und der Beitritt zu einer Gemeinschaftswährung bedeutet nicht, dass auf immer und ewig dies so bleiben muss. Wenn der Staat Griechenland, der dauerhaft mehr Geld ausgibt als er einnimmt, nach veränderten Mehrheitsverhältnissen zu dem Ergebnis kommt, dass die Bedingungen, unter denen er Geld leihen kann, inakzeptabel sind, dann kann es nur heißen: raus aus dem Euro.
Damit man ein Gespür bekommt für die Dimension der Verschuldung Griechenlands: Das Land steht mit 90 Milliarden Euro allein bei der Bundesrepublik in der Kreide. Für dieses Geld, dass man wohl nie wieder sehen wird, könnten zwei Jahre lang alle Arbeitslosen in Deutschland zum Mindestlohn in Vollzeit beschäftigt werden.
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