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13.10.2016 21:32:37

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Schlamperei in Sachsen

Gera (ots) - Denk ich an Sachsen in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht. Na gut, so schlimm ist es noch nicht, aber einigermaßen irritierend ist es schon, was da im Nachbarland so passiert. Vor allem bei den Sicherheitsbehörden scheint einiges faul im Freistaate. In Clausnitz, als Ausländerfeinde einen Bus von Asylbewerbern blockierten, in Bautzen, als man es lange hinnahm, dass junge Flüchtlinge sich mit Rechtsradikalen aufschaukelten, in Chemnitz, als Spezialkräfte einen verdächtigen Sprengstoffbastler nicht verhaften konnten und nun in Leipzig, als zugelassen wurde, dass sich der mutmaßliche Terrorist aus Syrien erhängte. Immer und überall in diesen Fällen waren Polizei beziehungsweise Justiz in Sachsen nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Einen potenziellen Selbstmordattentäter mit wahrscheinlichem IS-Hintergrund in einem deutschen Knast so leger zu behandeln wie einen kleinen Eierdieb, ist eine Fehleinschätzung allerersten Grades. Auch kann man es wohl kaum einer Psychologin allein überlassen, die Suizidgefährdung eines solchen hochkarätigen Insassen zu beurteilen. Wo war da zum Beispiel die ärztliche Zweitmeinung? Selbstverständlich können auch Polizisten und Gefängnis-Bedienstete mal einen Fehler machen. Es sind halt alles nur Menschen. Was aber auffällt und ausgesprochen stört, ist die Kette von kleinen und größeren Unzulänglichkeiten. Pleiten, Pech und Pannen in Folge lassen einen fassungslos zurück. Und werfen ganz folgerichtig die Frage auf, wer dafür verantwortlich ist und welche Konsequenzen gezogen werden. Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) macht sich selbst zur Spottfigur, wenn er am Donnerstag behauptete, man habe nach dem jetzigen Stand alles Mögliche getan. Alles Mögliche schon, aber eben nicht das Richtige! Und was soll sein Gewäsch, er übernehme kraft Amtes die politische Verantwortung. Wenn er das wirklich ernst meint, muss er zurücktreten, der Blaadsch.

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