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Börsen-Zeitung: Leid- statt Leitmarkt, Kommentar zum Mobilfunk in

Deutschland von Heidi Rohde

Frankfurt (ots) - Vom vielstimmig geforderten 5G-Leitmarkt ist

Deutschland meilenweit entfernt. Nicht nur fällt die

Mobilfunknetzabdeckung bereits beim 4G-Standard in der Fläche sogar

hinter Albanien zurück, wie aus einer aktuellen Studie hervorgeht;

bei der für die Digitalisierung der Wirtschaft wichtigen

5G-Technologie droht als Resultat des Aktionismus der vergangenen

Monate eine Hängepartie, die den ambitionierten Netzausbau in weite

Ferne rücken könnte.

Das von der Bundesnetzagentur im Herbst zusammengestellte

Auktionsdesign für die 5G-Lizenzen, das die Rahmenbedingungen für den

Ausbau festlegt, glich zuletzt einem übergroßen Wunschpaket. Dessen

Inhalte erweisen sich nun als technisch schwer erfüllbar und lassen

zudem rechtlich vieles im Unklaren. Die Liste der Mängel hat ihren

Ursprung im Telekommunikationsgesetz (TKG), das in der gegenwärtigen

Fassung bestimmte Auflagen wie etwa eine Roaming- oder eine

Diensteanbieterverpflichtung nicht zulässt. Die Behörde sah sich

daher gezwungen, in teils wenig konkreten Bestimmungen Zuflucht zu

suchen. Im Ergebnis steht die Vergabeverordnung nun schon wieder in

Frage, kaum dass sie verabschiedet wurde.

Alle drei großen Telekom-Netzbetreiber, die einen 5G-Lizenzerwerb

anstreben, haben Klage gegen das Vergabeverfahren eingereicht. Aus

ihrer Sicht garantiert das Verfahren zu wenig Rechts- und

Investitionssicherheit. Die Politik möchte dem gesetzlich bedingten

Dilemma mit einer TKG-Novelle abhelfen. Dabei sollen präzise aber

zugleich verschärfte Vorgaben im Auktionsdesign verankert werden.

Diese erhöhen indes den Leidensdruck der finanziell bereits

strapazierten Telekommunikationsunternehmen, ohne dass man dem Ziel

eines 5G-Leitmarkts näher käme. Dieser wird sich auch nicht

entwickeln, wenn Milliarden in ein bis in den letzten Winkel der

Republik reichendes Mobilfunknetz gepumpt werden, ohne dass diese

Investitionen von einer entsprechenden Nachfrage getrieben sind.

Nachfrage und Zahlungsbereitschaft für hochbitratige Netze in

Deutschland sind derzeit jedoch nur inselartig ausgeprägt. Da 5G eine

primär auf industrielle Anwendungen ausgerichtete Technologie ist,

wird dies auch auf Sicht so bleiben. Wettbewerb allein wird den

Ausbau in der Fläche sicher nicht vorantreiben, weil die nötige

Nachfrage und die damit verbundenen Renditeaussichten fehlen.

Erzwungenes Roaming - wie nun angedacht - wird daran wenig ändern und

den Ausbau letztlich kaum befördern können.

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