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Börsen-Zeitung: Schwere Zeiten, Kommentar zu Angela Merkel von Angela

Wefers

Frankfurt (ots) - Nüchtern und entschlossen hat sich Kanzlerin

Angela Merkel (CDU) nach einer Serie von Anschlägen an die Deutschen

gewandt. Die Täter von Würzburg und Ansbach verhöhnen das Land, das

sie aufgenommen hat, die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer und die

zahlreichen Menschen, die hierzulande Schutz suchen. Mit

Gefühlsausbrüchen hält sich die Kanzlerin indessen nicht auf. Gezielt

steuerte sie auf das Problem zu und präsentierte vor der Presse in

Berlin einen Anti-Terror-Plan mit neun Punkten für mehr Sicherheit,

zum Schutz des Rechtsstaates und der Humanität.

Keinen Anlass sieht Merkel in den jüngsten Gewalttaten, ihren

Aufruf "Wir schaffen das" zu relativieren, mit dem sie vergangenen

Sommer auf den Flüchtlingsansturm reagierte. Elf Monate später zeigt

sich: Es ist keine einfache Sache, die man so nebenbei erledigen

kann. So intonierte es die Kanzlerin, um zugleich die Botschaft zu

senden, dass sie weiterhin überzeugt ist, dass ein starkes Land wie

Deutschland diese "historische Bewährungsprobe" in der Globalisierung

schaffen kann.

In der Tat ist die Immigration in Zeiten der Globalisierung ein

Thema, mit dem sich die deutsche Politik und die Gesellschaft

auseinandersetzen müssen - und zwar intensiver als bislang. Der

Ansturm von Asylsuchenden 2015 und die neue Gewalt überdecken

ungeklärte, zentrale Fragen aus der Globalisierung. Die Aufgabe

beschränkt sich nicht auf Unterbringung, Integration, Schutz der

Grenzen nach außen und der Bevölkerung nach innen. Es muss auch darum

gehen, welche Zuwanderer gewollt sind.

Aber die Debatte ist diffus. Die Grenzen verschwimmen zwischen

Einwanderung aus humanitären und gesteuerter Immigration aus

ökonomischen Gründen. Ungeklärt ist, wer - jenseits von Asyl - zu

welchen Bedingungen und mit welchen Qualifikationen einwandern darf

oder soll. Ungebremste Zuwanderung kann der Sozialstaat nicht

unbeschadet verkraften. Da helfen nur Abstriche bei Leistungen oder

(partiell) geschlossene Grenzen. Dabei hat die Globalisierung auch

positive Seiten, etwa die Möglichkeit, Freihandelsabkommen wie TTIP

abzuschließen. Auch da ist mehr Streit als klare Linie. Merkel hat

sich nun noch einmal hinter das Abkommen gestellt.

Es sind schwere, bewegte Zeiten zum Regieren. Seit 2008 herrscht

Krisenmodus: Finanzkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise und nun, mit

dem Brexit, das Ausscheiden eines wichtigen Landes aus der EU.

Besonnenheit statt Aktionismus oder gar Hysterie ist da die richtige

Devise.

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