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Börsen-Zeitung: Von Hoeneß zu Apple, Kommentar zur Steuervermeidung

von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - EU-Kommissar Joaquín Almunia macht Ernst. Und er

scheut sich nicht vor großen Gegnern. Mit der Einleitung vertiefter

Prüfverfahren stellt er Apple, Starbucks und Fiat an den Pranger. Und

sagt, dass womöglich andere folgen. Das dürfte viele Experten in den

Steuerabteilungen internationaler Konzerne aufschrecken. Und genau

darum dürfte es Almunia gehen.

Er ist nicht länger bereit hinzunehmen, dass listige Konzerne

behaupten, sie hätten hochprofitable Erfindungen just an Standorten

entwickelt, in denen es gar keine Labors gibt - aber zufällig

günstige steuerliche Bedingungen für Innovationen. Oder dass einzelne

EU-Länder ganz ungeniert regierungsamtliche Berater für Firmen

beschäftigen, die Steuersparmodelle aushecken. Solche Praktiken sind

spätestens zu einem brisanten hochpolitischen Thema geworden, seit

die Eurozone die Erfahrung machte, dass Staaten - auch aus Mangel an

Steuereinnahmen - an den Rand der Pleite getrieben werden können.

Almunias Offensive ist daher nicht bloß die Laune eines

Wichtigtuers. Sie spiegelt vielmehr einen generellen

Bewusstseinswandel wider, auf den sich Unternehmen einstellen müssen.

Die Finanzkrise hat den Blick auf all jene verändert, die dem Fiskus

zu entrinnen suchen - egal ob legal oder illegal. Die Toleranz

gegenüber Vermögenden, die Steuern hinterziehen, ist ebenso

geschwunden wie gegenüber Konzernen, die auf Gewinne nur lächerlich

geringe Steuern zahlen. Das hat Uli Hoeneß zu spüren bekommen - und

jetzt Apple.

Die EU-Kommission ist unter Druck geraten. Zum einen durch die

Bundesregierung. Diese hat bereits eigene Schritte angedroht, etwa

bei der Anerkennung abzugsfähiger Beträge durch deutsche Finanzämter.

Zum anderen durch die OECD. Sie hat internationale Standards

konkretisiert, die Steuergestaltung über Grenzen hinweg enger

regulieren.

Anders als im Kampf gegen Steuerhinterziehung, bei dem der Druck

auf Luxemburg und Österreich irgendwann groß genug war, um das

Bankgeheimnis zu kippen, sind die Chancen für einstimmige

EU-Regelungen gegen zweifelhafte Steueranreize für Firmen gleich

null. Folglich muss die EU-Kommission, will sie in absehbarer Zeit

vorzeigbare Erfolge, einen anderen Pfad wählen: Beihilfeverfahren

statt Richtlinien. Genau hierin liegt das größte Risiko für sie. Ihre

Beamten müssen in jedem einzelnen Fall die Sonderbehandlung von

Firmen gerichtsfest nachweisen. Das wird verdammt schwierig. Denn die

Gegenseite wird nicht an Anwaltskosten sparen. Schließlich geht es um

viel Geld. Und viel Image.

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