21.06.2022 20:28:39
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Der Winter naht, Kommentar zur Konjunktur von Stefan Paravicini
Frankfurt (ots) - Die Tage werden wieder kürzer, und nicht nur die deutsche
Industrie fröstelt schon jetzt mit Blick auf die nahenden Wintermonate. Denn die
jüngsten Finten des Kremls, der die russischen Gaslieferungen nach Westeuropa
über die Pipeline Nord Stream 1 in den vergangenen Tagen drastisch reduziert hat
und dafür die Sanktionen des Westens verantwortlich macht, haben wohl auch die
letzten Zweifel daran beseitigt, dass Moskau die Abhängigkeit Europas von
russischem Gas in den nächsten Monaten kompromisslos einsetzen wird, um im Krieg
in der Ukraine die eigenen Interessen durchzusetzen.
Was das für die deutsche Industrie und den Wirtschaftsstandort im Gesamten
bedeuten kann, die trotz der Bemühungen der Ampel-Regierung um neue Lieferanten
und Infrastruktur für Flüssiggas aus der ganzen Welt sowie um eine
Beschleunigung der Energiewende wohl auch noch im Winter 2023/24 auf Gas aus
Russland angewiesen sein werden, machte BDI-Chef Siegfried Russwurm am Dienstag
auf dem Tag der deutschen Industrie deutlich: Das Abrutschen in eine Rezession
wäre unvermeidbar, eine Unterbrechung der Gasversorgung würde für einzelne
Branchen irreparable Schäden mit sich bringen. Die drastisch reduzierte
Konjunkturprognose der Industrie, die wegen der Auswirkungen des Kriegs in der
Ukraine, wegen anhaltender Lieferkettenprobleme und der Folgen der
Null-Covid-Strategie des wichtigsten Handelspartners China in diesem Jahr nur
noch mit einem Wachstum von 1,5 % statt 3,5 % rechnet, wäre dann eine blasse
Erinnerung, an die wohl nicht nur der BDI wehmütig zurückdenken würde.
Die gedrosselten Gaslieferungen sind eine neue Stufe in der ökonomischen
Kriegsführung des Kremls gegen den Westen, wie Bundeswirtschaftsminister Robert
Habeck (Grüne) auf dem Tag der Industrie betonte. Der Energiewirtschaft hat sein
Haus deshalb schon signalisiert, dass in den nächsten Tagen die zweite Stufe im
Notfallplan Gas ausgerufen werden könnte. Die Füllstände der Gasspeicher, die
derzeit in der Nähe von 60 % liegen und weit entfernt sind von den bis Anfang
November angepeilten 90 %, würde das allein freilich noch nicht erhöhen.
Die Notfallmaßnahmen, die Habeck bereits am Wochenende vorgestellt hat, müssen
jetzt mit Tempo greifen. Dazu gehört auch das Gasauktionsmodell, mit dem die
Bundesnetzagentur Anreize zum Energiesparen für die Industrie schaffen will.
Netzagenturchef Klaus Müller warb am Dienstag erneut für Energieeinsparungen von
privaten Verbrauchern. Der Winter naht, und nicht nur die Industrie muss sich
darauf vorbereiten.
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