POLITIK: Iran fordert auf Palästina-Konferenz sofortige Waffenruhe in Gaza

TEHERAN (dpa-AFX) - Bei einer Palästina-Konferenz am Samstag in Teheran hat der Iran erneut eine sofortige Waffenruhe im Gaza-Konflikt gefordert. "Die internationale Gemeinschaft sollte dafür sorgen, dass der Krieg und Genozid (Völkermord) in Gaza umgehend eingestellt werden", sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani laut Nachrichtenagentur Fars.

Die eintägige Palästina-Konferenz soll Kanaani zufolge die internationale Aufmerksamkeit stärker auf das Leid der Palästinenser richten sowie Israel und die USA zu einem Umdenken im Gaza-Konflikt bewegen. An der Konferenz nehmen hauptsächlich Vertreter islamischer Staaten teil.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs hat der Iran seine Unterstützung für die islamistische Hamas im Gazastreifen mehrmals bekräftigt. Eine direkte Verwicklung in den Konflikt bestreitet Teheran jedoch vehement.

Auch Irans oberster Führer äußerte sich am Samstag zu dem Thema und verurteilte die USA und den Westen, weil sie nach seinen Worten, israelische Kriegsverbrechen und den Genozid im Gaza-Streifen unterstützen. "Dies zeigt, dass die Behauptungen der USA und des Westens bezüglich der Achtung von Menschenrechten eine Lüge sind", sagte Ajatollah Ali Chamenei im Staatssender IRIB.

Gemäß der Konvention "Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes" der Vereinten Nationen (UN) handelt es sich bei dem Straftatbestand Völkermord um die gezielte Verfolgung von Bevölkerungsgruppen, die sich durch Sprache, Religion und Tradition von anderen unterscheiden. Auch wenn der Begriff Völkermord an millionenfaches Morden erinnert, spielt die Zahl der Opfer gemäß der UN-Konvention keine Rolle.

Bei dem Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober töteten Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Palästinensergruppen rund 1200 Menschen, darunter mehr als 850 Zivilisten. Der Militäreinsatz Israels im Gazastreifen ist eine Reaktion darauf. Israel beruft sich auf sein Selbstverteidigungsrecht und die Pflicht, seine Bürger zu schützen. Die israelische Regierung erklärt immer wieder, bei ihrem Vorgehen im Gazastreifen nur terroristische Ziele ins Visier zu nehmen und zivile Opfer vermeiden zu wollen. Israels Ziel sei, die militärischen Fähigkeiten der Hamas komplett zu zerstören. Die Armee wirft der Hamas vor, Zivilisten als Schutzschilde zu verwenden und aus geschützten Einrichtungen wie Krankenhäusern heraus zu operieren.

Seit Beginn des israelischen Militäreinsatzes sind nach Angaben der Hamas-nahen Gesundheitsbehörde in Gaza mehr als 20 000 Menschen getötet worden. Diese Angaben lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen./str/pey/DP/he