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12.01.2024 20:52:38

POLITIK: Netanjahu bedankt sich bei Scholz für Ablehnung von Genozid-Vorwurf

JERUSALEM (dpa-AFX) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dafür bedankt, dass Deutschland die Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel entschieden zurückgewiesen hat. Alle Israelis seien zutiefst bewegt, dass sich der Bundeskanzler und Deutschland "auf die Seite der Wahrheit gestellt" haben, sagte Netanjahu in einem Telefonat mit Scholz, wie das israelische Ministerpräsidentenamt am Freitagabend mitteilte.

Israel muss sich seit Donnerstag erstmals wegen des Vorwurfs des Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verantworten. Südafrika hatte Israel Ende 2023 verklagt, weil es in der militärischen Gewalt gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen einen Verstoß gegen die UN-Völkermordkonvention sieht. Israel weist den Vorwurf entschieden zurück. Nach einem Überfall der Terrororganisation Hamas am 7. Oktober auf Gebiete in Südisrael mit 1200 Toten hat Israel das Küstengebiet militärisch massiv angegriffen, um die Hamas niederzuschlagen.

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte den Genozid-Vorwurf gegen Israel am Freitag ausdrücklich und entschieden zurückgewiesen. "Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage", sagte er./gm/DP/he

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