Pressestimme: 'Volksstimme' (Magdeburg) zu deutscher EU-Ratspräsidentschaft

MAGDEBURG (dpa-AFX) - "Volksstimme" (Magdeburg) zu deutscher EU-Ratspräsidentschaft:

Gleich einem Düsenjet sollte die EU während der deutschen Ratspräsidentschaft in Richtung einer lichten Zukunft brausen. Durch die coronabedingten Schäden liefen die Triebwerke nur schleppend an. Dann konnte eine Schallmauer durchbrochen werden: Haushalt und Corona-Aufbaufonds sind durch. Allerdings wurde der noch ganz frische Rechtsstaatlichkeits-Beschluss den Veto-Drohungen Ungarns und Polens geopfert. Das Europaparlament läuft dagegen Sturm. In der Asylpolitik tritt die EU weiter auf der Stelle. Symbolisch dafür steht der griechische Hotspot Lesbos. In dem als Ersatz für das Lager Moria gebauten Camp sollen schon wieder üble Zustände herrschen. Die von Deutschland angestrebte Asylreform blieb auf dem Rollfeld liegen. Im EU-Cockpit nehmen die Portugiesen Platz. Ihnen fehlt noch wichtiges Gepäck: der Brexit-Handelsvertrag mit Großbritannien. Es wäre ein Wunder, wenn dieser tatsächlich als Last-Minute-Expressgut an Bord gehen sollte./al/DP/mis