15.06.2014 21:02:58
|
Rheinische Post: Die Düsseldorfer wählen Elbers ab Kommentar Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots) - Es ist eine Abwahl erster Klasse. Nach 15
Jahren regiert im Rathaus der Landeshauptstadt wieder ein
Sozialdemokrat. Herausforderer Thomas Geisel gewinnt klar gegen
CDU-Amtsinhaber Dirk Elbers. An der Entwicklung Düsseldorfs kann dies
kaum gelegen haben. Die Stadt wächst, ohne ihre liebens- und
lebenswerte Identität zu verlieren. Die Wirtschaft brummt. Mit Messe,
Flughafen, internationalen Konzernen und soliden Mittelständlern gilt
Düsseldorf als Magnet für Arbeitnehmer. Kitas und Schulen sind gut
ausgestattet. Eine renommierte Universität, eine Kulturszene mit
Weltrang, eine lebendige Bürgerschaft. Städtebauliche Dynamik. Und
doch wählten die Düsseldorfer den Oberbürgermeister ab, dessen Partei
und dessen Vorgänger Joachim Erwin zu dieser Situation beigetragen
haben. Warum? Weil Dirk Elbers es nie geschafft hat, diese kraftvolle
und sympathische Großstadt genau so zu repräsentieren. Im Gegenteil:
Er hat sie unter Wert verkauft. Sein bisweilen herrisches Auftreten
und seine Beratungsresistenz irritierten vor allem im bürgerlichen
Lager. Seine Verdienste etwa um den Kö-Bogen bleiben. Gleichwohl
wirkte es häufig so, als verwalte er das Erbe Joachim Erwins nur,
statt es aktiv zu gestalten. Sein Herausforderer Thomas Geisel konnte
mit einem quirligen Wahlkampf punkten. Respekt dafür. Nicht alles
anders, aber vieles besser will er machen. Neue Schulden sollten
allerdings nicht Geisels erste Amtshandlung sein. Denn es geht um
eine grundsätzliche politische Richtschnur. Sind die notwendigen
Investitionen in Schulen, Kitas und Infrastruktur das Ergebnis einer
soliden Finanzpolitik und dadurch gewachsener Gestaltungsspielräume.
Oder sind sie Voraussetzung? Die parteiübergreifenden Erfahrungen in
Stadt, Land und Bund belegen, dass neue Schulden nicht per se
"rentierlich" sind, sondern auch als Instrument für parteipolitisch
motivierte Wohltaten missbraucht wurden. Der neue SPD-OB mag beim
Thema bezahlbarer Wohnraum und beim Fokus auf Stadtteile sinnvolle
Akzente setzen. Wenn er als Erstes die Schuldenuhr abreißt, verliert
Düsseldorf einen Standortfaktor. Thomas Geisel hat sich im Wahlkampf
als Kandidat aller Düsseldorfer gegeben. Er wird es als
Oberbürgermeister aus machtpolitischen Erwägungen sein müssen. Im Rat
braucht er eine Mehrheit. Eine schwarz-rote Koalition ist eine
Option. Die ersten Angebote aus der CDU, die sich gestern offenbar so
schnell wie möglich von Elbers lösen wollte, liefen beim Wahlgewinner
ein. Für den Rathaus-Chef dürfte der Kompromiss zur Konstante werden.
OTS: Rheinische Post newsroom: http://www.presseportal.de/pm/30621 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Der finanzen.at Ratgeber für Aktien!
Wenn Sie mehr über das Thema Aktien erfahren wollen, finden Sie in unserem Ratgeber viele interessante Artikel dazu!
Jetzt informieren!
Wenn Sie mehr über das Thema Aktien erfahren wollen, finden Sie in unserem Ratgeber viele interessante Artikel dazu!
Jetzt informieren!