Rheinische Post: "Prism" als Chance = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots) - Wie ein Prisma das Licht bricht, versucht die SPD mit Hilfe der Aufregung um das gleichnamige US-Datenspähprogramm das helle Strahlen der Kanzlerin zu unterbrechen. So testet SPD-Herausforderer Peer Steinbrück nun aus, ob er mit dem Schutz deutscher Grundrechte vor Verletzung durch US-Spione eine ähnliche Aufholjagd hinbekommt, wie 2002 Gerhard Schröder mit seinem Nein zum amerikanischen Irak-Krieg. Fremde staatliche Augen als Drohung über jeder privaten E-Mail, fremde staatliche Ohren als Drohung bei jedem privaten Telefonat - das geht viele Millionen in ihrer Privatsphäre direkt an. Doch die haarsträubende Gleichgültigkeit gegenüber privatesten Informationen in öffentlichen Foren ist weit verbreitet. Und die große Mehrheit hat Verständnis für die Fahndung nach Terroristen und Kontrolle ihrer Kommunikation. So wie sich viele durch Videoüberwachung sicherer fühlen, obwohl auch sie dabei "gespeichert" werden. Deshalb sind die nächsten Umfragen spannend: Sie beantworten, ob Steinbrück dank "Prism" doch noch Chancen hat.

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