Rheinische Post: Selbstgefällige Koalition

Düsseldorf (ots) - Nach überstandener Edathy-Affäre sind die Fraktionschefs von Union und SPD, Kauder und Oppermann, plötzlich beste Duz-Freunde, wie Kauder im Parlament verriet. Und die Bundeskanzlerin freute sich, dass ihr die SPD applaudiert, weil sie in ihrer Regierungserklärung die gesetzliche Frauenquote pries. Große Koalition, das bedeutet ganz, ganz große Liebe - zwischen Kauder und Oppermann, zwischen Merkel und der SPD. Die lächerlich kleine Opposition mühte sich in der Generaldebatte des Bundestags nach Kräften, all die vermeintlichen oder tatsächlichen Fehler der Regierung anzuprangern. Vor allem Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt machte diesmal eine ordentliche Figur. Allein - was Grüne und Linkspartei zu sagen haben, interessiert in den Koalitionsreihen zurzeit niemanden. Merkel ließ es die Linkspartei-Chefin Kipping mit einer kiebigen Bemerkung spüren. Nicht nur ihre schiere Größe, auch die extrem gute Wirtschaftslage verführt die Koalition zu allerlei Untaten, etwa in der Rentenpolitik. Diese Koalition hat keine natürlichen Feinde, außer sich selbst.

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