23.09.2009 12:41:33
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ROUNDUP/GM-Betriebsrat: Entscheidung über Antwerpen noch offen
"Seit gestern sitzen wir zusammen und Magna (Magna International)
Magna will bis zu 11 000 Arbeitsplätze bei Opel streichen. Dabei war bisher auch von einer Schließung des Werks in Antwerpen mit zuletzt rund 2600 Beschäftigten die Rede.
Vor dem belgischen Werk wollten am Mittwoch tausende Opel- Beschäftigte aus ganz Europa für den Erhalt von Arbeitsplätzen demonstrieren. Die Rüsselsheimer Opel-Betriebsrätin Christel Johann sagte im ZDF-"Morgenmagazin", die Proteste in Antwerpen richteten sich nicht gegen Magna. Man demonstriere für den Erhalt von Arbeitsplätzen. Wenn Opel die Gewinnzone erreiche, würden überall in Europa Werke gebraucht.
Nach Einschätzung des Eisenacher Opel-Betriebsratschefs Harald Lieske wird der Stellenabbau weniger hoch ausfallen als angekündigt. Er sei sich absolut sicher, dass es nicht bei der bisher genannten Zahl bleiben werde, sagte Lieske dem Sender MDR Info. Das sei die Maximalforderung von Magna. "Am Ende wird man sich irgendwo in der Mitte treffen." Er sei überzeugt, dass "diese Mitte nicht bei 10 000 Beschäftigten liegt". Vom Treffen der europäischen Opel-Betriebsräte in Antwerpen verspricht Lieske sich vor allem Fakten. Er hoffe, dass der Businessplan von Magna vorgestellt werde. Dieser sei bislang nur einem kleinen Kreis des europäischen Opel-Betriebsrates bekannt.
Der Standort Eisenach habe keine Möglichkeit mehr, mit Produktion oder Mitarbeitern weiter nach unten zu gehen, sagte Lieske. "Wir sind jetzt bereits an der untersten Grenze." Einzige Alternative wäre eine Stilllegung des Werks: "Das ist aber inakzeptabel."
Unterdessen kündigte EU-Industriekommissar Günter Verheugen eine genaue Prüfung des Sanierungsplans für Opel an. Mit Blick auf die deutschen Staatshilfen für die Opel-Übernahme durch Magna sagte er im ZDF-"Morgenmagazin": "Es kann nicht angehen, dass ein Land eine Lösung zulasten von anderen finanziert." Beihilfen seien nach europäischem Recht nur in Ausnahmefällen zulässig und müssten rein wirtschaftlich begründet werden. Politische Bedingungen dürften nicht daran geknüpft werden, betonte Verheugen.
Zuvor hatte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes eine umfassende Prüfung angekündigt. "Es sind Zweifel an den möglichen Finanzierungskonditionen des deutschen Staates laut geworden. Danach könnten deutsche Werke gegenüber Werken in anderen Ländern bei der schmerzhaften, aber notwendigen Opel-Sanierung bevorzugt werden. Ich muss dies sehr genau prüfen", sagte Kroes der "Bild"-Zeitung (Mittwoch).
Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass die Bedenken von EU- Kommission und anderen europäischen Opel-Ländern gegen die Magna- Lösung ausgeräumt werden können. Ziel sei es, bis zum Jahresende den Neustart von Opel zu ermöglichen.
Der europäischen Automobilindustrie sagte Verheugen schwere Zeiten voraus: "Wir sind in einer Industrie mit Überkapazitäten von mindestens 20 Prozent." Zu einer Umstrukturierung gebe es keine Alternative. "Es wird nicht ohne sehr schmerzhafte Einschnitte gehen."/tst/DP/wiz
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