15.09.2013 17:14:34
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ROUNDUP: Grün-Rot droht Konflikt um Lehrer
Man könne nicht kürzen und zugleich das Schulsystem weiterentwickeln: "Wir stehen deshalb vor einer Entweder-oder-Frage." Das werde er Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Finanzminister Nils Schmid (SPD) auch darlegen.
Zuspruch erntete Stoch vom FDP-Spitzenkandidaten im Südwesten, Dirk Niebel: "Der Kultusminister hat Recht", sagte Niebel am Sonntag. Der bildungspolitische Kahlschlag müsse abgewendet werden. Nach Niebels Einschätzung bleibt Stoch nur der Rückzug, wenn er die Stellenstreichungen nicht abwenden kann. "Ich wünsche ihm das Rückgrat, sich gegen den Ministerpräsidenten und den Finanzminister durchzusetzen - oder zurückzutreten", sagte Niebel.
Dabei nimmt Stoch auch den Bund in die Pflicht. Der Ausbau von Ganztagsschulen und Inklusion seien "Aufgaben von nationaler Bedeutung". Ohne eine finanzielle Beteiligung des Bundes werde es nicht gehen, "er steht in der Verantwortung". Man müsse "jetzt einfach einen rechtlichen Weg für die Kooperation von Bund und Ländern finden". Eingriffe in die Länderhoheit werde es "definitiv" nicht geben, so Stoch./rob/ang/DP/mmb
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