ROUNDUP: Hamburger Senator rechnet mit hoher Belastung durch HSH Nordbank

HAMBURG (dpa-AFX) - Die Steuerzahler in Hamburg und Schleswig-Holstein werden am Ende für die früheren Fehler der HSH Nordbank mit einem Milliardenbetrag gerade stehen müssen. Es sei zwar nicht möglich, die Summe unter den heutigen Voraussetzungen zu beziffern, doch es würden "einige Milliarden übrig bleiben", sagte Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) am Dienstag in Hamburg. Diese Summe müssten die Länder gemeinsam tragen. Das sei das Ergebnis der verfehlten Landesbankenpolitik bis 2008. Eine Abwicklung der Bank zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei deutlich teurer.

Tschentscher machte aber auch deutlich, dass die möglichen Folgen der HSH-Krise im Laufe der vergangenen Jahre stetig kleiner geworden seien. So habe die Bank zeitweise rund 65 Milliarden Euro potenzielle Risiken aus der Gewährträgerhaftung der Landesbanken getragen. Das sei für die Länder existenzgefährdend gewesen. Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ergänzte: "Die Bedrohung ist vorbei. Wir können uns auf die Phase einrichten, in der wir uns nur noch ärgern."

Tschentscher erklärte, dass die Übernahme von 6,2 Milliarden Euro faulen Schiffskrediten durch die Länder keineswegs das Risiko für Hamburg und Schleswig-Holstein erhöhe. Das habe schon vorher bei den beiden Bundesländern als Eignern der HSH Nordbank gelegen. Die Altlasten verschlechterten jedoch das Rating der Bank und verteuerten so die Refinanzierung. Scholz und Tschentscher äußerten sich optimistisch, dass die Bank wie von der EU verordnet bis zum Jahr 2018 verkauft werden könne./egi/DP/enl