ROUNDUP: Jobs für Zehntausende Flüchtlinge? Grüne sprechen von Utopie

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will im kommenden Jahr Zehntausenden Flüchtlingen einen Job verschaffen. Ihr Ministerium geht davon aus, dass 35 Prozent der Betroffenen, die 2016 erstmals Hartz IV beziehen, maximal ein Jahr lang auf die staatliche Grundsicherung angewiesen sind. Das geht aus der Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwoch) hatte zuerst darüber berichtet.

Die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer bezeichnete die Annahmen des Ministeriums allerdings als "vollkommen utopisch". In der Vergangenheit hätten gerade einmal acht Prozent der Flüchtlinge im ersten Jahr eine Beschäftigung gefunden.

Bezogen auf sämtliche Hartz-IV-Bezieher schafften in den vergangenen Jahren 43 bis 51 Prozent binnen zwölf Monaten die Rückkehr auf den Arbeitsmarkt. Das Ministerium räumt ein, dass die "Verbleibswahrscheinlichkeit" der Flüchtlinge "nur moderat" höher geschätzt werde als bei den anderen Leistungsberechtigten.

Vor einigen Monaten hatte sich Nahles über die Jobchancen der Asylbewerber noch deutlich pessimistischer gezeigt. Bei den Haushaltsberatungen im Bundestag sagte sie im September: "Nicht einmal jeder Zehnte kann direkt in Arbeit und Ausbildung kommen." Die Grünen werfen ihr nun vor, den Finanzbedarf künstlich klein zu rechnen. "So versucht sie zu kaschieren, dass sie nicht genug Geld für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen herausverhandelt hat", sagte Pothmer.

Nach einer Schätzung vom November geht das Arbeitsministerium von etwa 300 000 bis 350 000 Flüchtlingen mit Bleiberecht aus, die im kommenden Jahr erstmals Anspruch auf Hartz IV haben. Infolge der mitgebrachten Qualifikationen werde eine Verbleibswahrscheinlichkeit von 65 Prozent angenommen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass 35 Prozent von ihnen - also mehr als 100 000 Menschen - nach einem Jahr kein Hartz IV mehr beziehen - etwa weil sie einen Job gefunden, ein Studium aufgenommen oder Deutschland wieder verlassen haben./ax/sem/DP/stb