21.02.2020 20:18:41
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ROUNDUP/Merkel: Differenzen im Haushaltsstreit waren zu groß
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach dem Scheitern des EU-Sondergipfels zum Haushalt ist nach Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel noch unklar, wann ein neuer Lösungsversuch folgt. "Die Differenzen waren einfach zu groß", sagte die CDU-Politikerin am Freitagabend in Brüssel nach den Verhandlungen der 27 EU-Staaten. Deshalb habe man den Gipfel abgebrochen. "Wir werden also auf das Thema zurückkommen müssen", sagte die Kanzlerin. Über den Zeitpunkt werde EU-Ratspräsident Charles Michel entscheiden.
Zugleich machte Merkel klar, dass man von einer Einigung weit entfernt war. "Es stimmt, dass noch viel Arbeit zu leisten ist." Wo genau die Hürden lagen, wollte sie nicht sagen. Ebenso sei richtig, dass sich an der Sachlage nichts ändern werde. Nun müsse eben weiter gearbeitet werden.
Merkel verwies zudem auf die verschiedenen Interessen der EU-Staaten. Das Europaparlament habe einen sehr ambitionierten Vorschlag gemacht, der recht weit von dem der EU-Kommission entfernt gewesen sei. Andere wollten deutlich weniger ausgeben. Zudem sei man sich einig, dass man in Modernisierung investieren wolle, viele Länder brauchten Geld für die Regionalförderung und die Förderung der Landwirtschaft sei ebenfalls wichtig. "Das alles muss irgendwie dann noch den mathematischen Grundrechenarten entsprechen. Und um das zusammenzubringen, braucht man einfach noch etwas Zeit."/vsr/DP/he
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