10.06.2016 15:24:39
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ROUNDUP: Opel verzichtet auf umstrittene Werbeaussagen zu Diesel-Modell
DARMSTADT (dpa-AFX) - Der Autohersteller Opel muss künftig auf umstrittene Werbeaussagen zu seinem Diesel-Modell Zafira 1.6 verzichten. Es werde nicht mehr mit den Aussagen "so sauber wie ein Benziner" oder "Vorbildlicher Abgasreinigung mit niedrigstem Stickoxidausstoß" beworben. Das geht aus einer Unterlassungserklärung hervor, die Opel am Freitag vor dem Landgericht Darmstadt abgab. Bei Zuwiderhandlungen müsste die General-Motors-Tochter pro Fall 5001 Euro an den klagenden Verein "Deutsche Umwelthilfe" (DUH) zahlen.
Man halte die ausschließlich auf die Abgasnorm Euro 6 bezogenen Aussagen weiterhin für richtig, hatte Opel-Anwalt Dominik Wendel vor Gericht erneut betont. Man wolle lediglich das von der DUH angestrengte Verfahren beenden. Zuvor hatte die Vorsitzende Richterin der 12. Zivilkammer, Ursula Emmenthal, zu erkennen gegeben, dass die Konsumenten die Aussagen allgemeiner auffassen könnten. "Es wird eine Einschätzung beim Verbraucher geweckt, die nicht realistisch ist", sagte die Juristin.
Die Kammer musste die Sache aber nicht entscheiden, da die DUH nach der Opel-Erklärung ihre Anträge auf einstweilige Verfügungen auch noch zu anderen Werbeaussagen fallen ließ. Bei der Verhandlung spielte es keine Rolle, ob der Zafira tatsächlich die Euro-6-Norm einhält, was von den Umweltschützern bezweifelt wird und Gegenstand einer Untersuchung beim Bundesverkehrsministerium ist. Opel selbst hat eingeräumt, dass die Reinigung unterhalb von 17 Grad Außentemperatur reduziert wird und dies mit dem notwendigen Motorschutz begründet. Das Gericht musste davon ausgehen, dass das Fahrzeug die Norm erfüllt.
Opel muss die strittigen Aussagen innerhalb von vier Wochen aus sämtlichem Werbematerial entfernen und 60 Prozent der Gerichtskosten tragen. Opel gab zunächst keine öffentliche Erklärung ab./ceb/DP/mis

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