Rüstungsindustrie fordert auch mehr Geld für Forschung

BERLIN (dpa-AFX) - Die Rüstungsindustrie hat zurückhaltend auf die Investitionspläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die Bundeswehr reagiert. Die Ankündigung, in den nächsten 15 Jahren insgesamt 130 Milliarden Euro in die Ausrüstung stecken zu wollen, sei "ein Schritt in die richtige Richtung", sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands BDSV, Georg Wilhelm Adamowitsch, am Wochenende der Deutschen Presse-Agentur. Es bleibe aber abzuwarten, was tatsächlich in den Haushaltsberatungen umgesetzt werde. Außerdem seien auch mehr Mittel für die Forschung notwendig.

"Richtschnur sollte sein, das Ziel der Nato von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erreichen", sagte Adamowitsch. Im vergangenen Jahr gab Deutschland 1,1 Prozent des BIP für die Verteidigung aus. Um das Ziel der Nato zu erreichen, hätte der Wehretat 60,5 Milliarden Euro statt 33 Milliarden umfassen müssen - also 27,5 Milliarden Euro mehr.

Die von der Verteidigungsministerin geplanten Investitionen entsprechen aber nur einer durchschnittlichen Erhöhung des Wehretats um knapp vier Milliarden Euro pro Jahr. Damit würde Deutschland das Nato-Ziel also weiter klar verfehlen.

Der Bundesverband der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) fordert Planungssicherheit für die Industrie. Zudem bemängelte er, dass Mittel für Forschung und Entwicklung gekürzt würden. "Für zukünftige technologische und militärische Fähigkeiten hat dies eine gefährliche Signalwirkung und könnte bereits in absehbarer Zeit die Technologieführerschaft Deutschlands gefährden", sagte Adamowitsch./mfi/DP/men