Scholz: Arbeiten für gerechten Frieden für Ukraine

BERLIN (dpa-AFX) - Kurz vor der Europawahl hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Haltung zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und zur Unterstützung des Landes bekräftigt. "Russland wird nicht durchkommen mit seinen imperialistischen Plänen", sagte der SPD-Politiker in seiner am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. "Putin muss erkennen, dass er seinen brutalen Feldzug nicht gewinnen kann. Dass es nur einen gerechten Frieden geben kann für die Ukraine." Für diesen gerechten Frieden arbeite man unermüdlich.

"Friedenspolitik heißt, dass wir die Ukraine unterstützen, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen. Und dass wir dabei besonnen bleiben", sagte Scholz. Er betonte dabei eine konstante Abstimmung mit Partnern und Verbündeten und verwies auf anstehende Beratungen über das Thema beim G7-Gipfel und die am kommenden Wochenende geplante Friedenskonferenz in der Schweiz. Scholz kündigte an, dort bei den Vertretern aus Asien, Afrika und Südamerika für eine gemeinsame Position gegenüber Russland zu werben, dass man zum Völkerrecht und zur Charta der Vereinten Nationen stehe. "Und deshalb muss Russland seinen Eroberungskrieg beenden."

Mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine sagte er, "dabei setzen wir den Frieden hier bei uns in Deutschland nicht aufs Spiel". Bei dieser seiner Haltung seit Beginn des russischen Angriffskriegs bleibe es./jr/DP/he