Scholz: Niemand sollte auf Nord Stream 2 wetten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hält es für möglich, dass die vorläufig gestoppte Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland nie in Betrieb geht. "Jetzt jedenfalls ist das eine Situation in der niemand darauf wetten sollte", sagte er am Dienstag in der ARD. "Da sind wir jetzt erstmal weit von entfernt."

Scholz hatte zuvor das Genehmigungsverfahren für den Betrieb der fertiggestellten Pipeline ausgesetzt. Damit reagierte er auf die russische Anerkennung der selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine. Der Kanzler sprach erneut von einem "Bruch des Völkerrechts". Er betonte, dass Russland genug Truppen entlang der ukrainischen Grenze für eine vollständige Invasion habe.

Der Kanzler bekräftigte auch sein Nein zur Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine. "Das wäre eine falsche Entscheidung, das jetzt zu ändern." Die Bundesregierung begründet das Nein mit einer grundsätzlichen Ablehnung von Waffenexporten in Krisengebiete./mfi/DP/he