Scholz sagt Selenskyj für den Winter weiteres Patriot-System zu

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Deutschland hat der Ukraine für die Wintermonate ein weiteres Flugabwehrsystem vom Typ Patriot zugesagt. Das gab Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) von über 50 Staaten in Granada bekannt. "Wir haben der Ukraine auch in der Vergangenheit das Patriot-Luftabwehrsystem zur Verfügung gestellt, und ich habe hier dem ukrainischen Präsidenten gesagt, dass wir für die Wintermonate ein weiteres System der Ukraine zur Verfügung stellen werden", sagte Scholz. Dies sei das, was am notwendigsten sei.

Auf die Frage, warum Deutschland der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper liefere, sagte Scholz: "Ganz klar ist, dass wir für uns immer auch das beachten müssen, was uns die Verfassung vorgibt, und was unsere Handlungsmöglichkeiten sind - und dazu zählt ganz besonders die Tatsache, dass wir selbstverständlich gewährleisten müssen, dass es keine Eskalation des Krieges gibt, und dass auch Deutschland nicht Teil der Auseinandersetzung wird." Es sei auch seine Aufgabe als Bundeskanzler, dies zu gewährleisten. "Wir entscheiden alle einzelnen Unterstützungen immer nach sorgfältigen Abwägungen, wir wägen alle Fragen stets neu ab", betonte Scholz.

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DJG/ank/cbr

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October 05, 2023 12:21 ET (16:21 GMT)