Scholz: Ukraine könnte bald Mangel an Waffen und Munition drohen

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Vorfeld eines am Freitag geplanten Treffens mit US-Präsident Joe Biden angekündigt, er wolle sich in Washington für weitere Ukraine-Hilfen stark machen. "Der Ukraine könnte bald ein Mangel an Waffen und Munition drohen - trotz all unserer Unterstützung", erklärte Scholz über den Kurznachrichtendienst X. "Deshalb dürfen wir nicht nachlassen in Europa - und in den USA. Dafür werbe ich in Washington", hob der Kanzler hervor.

In einem Gastbeitrag im Wall Street Journal hatte Scholz zuvor gewarnt, ein russischer Sieg in der Ukraine würde "nicht nur das Ende der Ukraine als freier, demokratischer und unabhängiger Staat bedeuten, sondern würde auch das Antlitz Europas dramatisch verändern". Weitere Länder würden Gefahr laufen, einem räuberischen Nachbarn zum Opfer zu fallen. Die Führungsstärke von US-Präsident Joe Biden habe "entscheidend dazu beigetragen, Wladimir Putins Aggression mit Geschlossenheit und Erfolg zu begegnen". Bislang habe Russlands Präsident keines seiner Kriegsziele erreicht.

"Unsere Botschaft ist eindeutig: Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um einen Sieg Russlands zu verhindern", schrieb der Kanzler in dem Beitrag, den das Bundespresseamt auf Deutsch veröffentlichte. "Tun wir dies nicht, könnten wir uns bald in einer Welt wiederfinden, die sogar noch instabiler, bedrohlicher und unberechenbarer ist als während des Kalten Krieges." Wenn Putins Aggression nicht Einhalt geboten werde, würden die langfristigen Konsequenzen und Kosten alle unsere heutigen Investitionen bei Weitem übersteigen.

Scholz forderte, die Unterstützung aufrechtzuerhalten. "Zweitens müssen wir diesseits und jenseits des Atlantiks weiterhin strategisch im Gleichschritt vorgehen", mahnte er. "Drittens sehen wir uns nicht im Krieg mit Russland und suchen auch keine Konfrontation mit Russland." Die Staaten würden sich jedem Versuch widersetzen, die Nato in den Krieg hineinzuziehen. Scholz forderte zudem, die kollektive Abschreckung und Verteidigung der Nato müsse glaubhaft sein. "Je eher Putin begreift, dass unser Engagement dauerhaft gilt, desto schneller wird der Krieg in der Ukraine enden", zeigte sich Scholz überzeugt. Zu einem dauerhaften Frieden können wir nur beitragen, wenn wir unsere Unterstützung, Einigkeit und Entschlossenheit aufrechterhalten."

Scholz wird am Freitagnachmittag Washingtoner Zeit mit Biden im Weißen Haus zusammenkommen. Zuvor will der Kanzler, der am Mittag von Berlin aus in die USA aufgebrochen war, noch am Donnerstagabend Gespräche mit Kongressabgeordneten führen. Vor seinem Abflug hatte Scholz bereits weitere Finanzhilfen für die Ukraine angemahnt. "Es geht jetzt darum, wie Europa, aber auch die Vereinigten Staaten die Unterstützung für die Ukraine verstetigen können", so Scholz. "Da ist das, was bisher zugesagt ist in Europa, was zugesagt ist auch durch die Beschlüsse des amerikanischen Kongresses, noch nicht genug." In deutschen Regierungskreisen war angesichts der Ablehnung von Hilfen im Kongress betont worden, es sei "nicht ersichtlich", warum diese beendet werden sollten.

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February 08, 2024 11:46 ET (16:46 GMT)