Scholz will auch 2021 Ausnahme von der Schuldenbremse

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Die Bundesregierung wird nach Worten von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Zuge der Corona-Krise trotz eines erwarteten Wirtschaftsaufschwungs auch 2021 eine Ausnahmeregel bei der Schuldenbremse ziehen. Von der Ausnahme habe die Regierung bereits zur Finanzierung der jüngsten Hilfsmaßnahmen Gebrauch gemacht. "Das werden wir auch noch einmal tun müssen im nächsten Jahr", sagte Scholz bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD. "Und das wird uns in die Lage versetzen, das, was wir da erfolgreich hingekriegt haben, auch zu Ende zu führen."

Scholz betonte, die Regierung habe mit ihren Maßnahmen schnell und "jeweils groß" auf die Corona-Krise reagiert. "Am Ende des Tages war es viel Geld, und es hat dazu beigetragen, dass viele Arbeitsplätze erhalten geblieben sind." Manche der auf den Weg gebrachten Programme würden gar nicht in dem Maße genutzt wie erwartet, betonte der Finanzminister und verwies auf die Soforthilfeprogramme und die Überbrückungshilfe.

"Wir haben immer noch etwas nach", konstatierte Scholz. Dass diese Zuschussprogramme gar nicht in vollem Umfang genutzt würden, zeige, "dass es wahrscheinlich durch das Gesamtsetting der Maßnahmen gelungen ist, besser durch die Krise zu kommen, als man befürchten musste". Zudem habe man mittlerweile auch wieder "einigermaßen erfreuliche Zeichen aus der wirtschaftlichen Entwicklung".

Auch der Wirtschaftsweise Achim Truger betonte, die jüngsten Daten und Befragungen stimmten ihn "relativ optimistisch, denn die Erholung, so wie wir sie uns ungefähr vorgestellt haben, ist auf dem Weg". Der Absturz sei beendet, und es gehe aufwärts. "Einige Indikatoren deuten sogar darauf hin, dass es etwas stärker noch aufwärts gehen könnte, als wir das vielleicht erwartet haben", hob der Ökonom hervor. Gehe alles gut, werde sich die deutsche Wirtschaft dennoch erst Anfang 2022 auf dem Niveau von vor der Krise befinden, sagte Truger voraus.

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August 19, 2020 14:28 ET (18:28 GMT)