Scholz will mit Nein zu Taurus Eskalation vermeiden

GRANADA (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein vorläufiges Nein zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörper damit begründet, dass er eine Eskalation des Krieges vermeiden will. Bei den Waffenlieferungen in die Ukraine müsse beachtet werden, "was uns die Verfassung vorgibt und was unsere Handlungsmöglichkeiten sind", sagte Scholz am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande des Europa-Gipfels im spanischen Granada. "Dazu zählt ganz besonders die Tatsache, dass wir selbstverständlich gewährleisten müssen, dass es keine Eskalation des Krieges gibt und dass auch Deutschland nicht Teil der Auseinandersetzung wird."

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Scholz vorerst keine Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern in die Ukraine liefern will. Die Ukraine hatte bereits Ende Mai eine entsprechende Anfrage gestellt.

Nach dem Treffen mit Selenskyj betonte Scholz am Donnerstag erneut, dass die alle Entscheidungen über die militärische Unterstützung der Ukraine sorgfältig abgewogen werden müssten. "Wenn der Krieg so lange dauert, kann das ja nicht so sein, dass die Abwägungen einmal aufhören."/mfi/DP/ngu