Schwäbische Zeitung: Kein Gold an Bord - Kommentar

Ravensburg (ots) - Es ist schwer zu erklären, warum trotz unvorhergesehen guter Steuereinnahmen niemand daran denkt, die Steuerzahler zu entlasten. Vielleicht wollte SPD-Chef Gabriel deshalb wenigstens mal einen Funken Hoffnung vermitteln. Doch das war ebenso überraschend wie inkonsequent. Denn es war ja Gabriels SPD, die über Jahre hinweg festgestellt hat, dass man die Steuern zum Abbau der Schulden und für die Finanzierung der Infrastruktur brauche. Dass ein Abbau der kalten Progression nur dann möglich sei, wenn im Gegenzug Spitzenverdiener höher besteuert werden. Da dies wiederum die Union auf keinen Fall will, war innerhalb der Großen Koalition die Entlastung der Normal-Steuerzahler schnell vom Tisch. Dabei wird es auch bleiben. Denn die mit Gold beladenen Boote, die laut SPD-Vize Stegner erst die Spree entlangfahren müssten, bevor SPD-Linke wie er an Entlastung denken, die erwartet niemand. Schließlich hat die Große Koalition die neuen Reichtümer schon längst verplant. Also wird über Steuerentlastungen erst wieder kurz vor der nächsten Bundestagswahl gesprochen. Dann aber ganz bestimmt.

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